Hans Thie: Umkämpfte Energiewende – Rückblick und Ausblick in zugespitzten Thesen

Gepostet von am Aug 16, 2013 in Aktuelles, Allgemein | 9 Kommentare

Hans_Thie-PortraitHans Thie umreißt in acht Thesen politische Konflikte und Handlungsstrategien rund um die Energiewende, verweist auf die breiten Ansätze einer Energiewende “von unten” und den enormen politischen Handlungsbedarf. “Wer den ökologischen Fortschritt will, muss für Angstfreiheit im Wandel sorgen. Die Protagonisten der Energiewende sind aufgerufen, die soziale Frage in ihrer ganzen Wucht ernst zu nehmen und zu ihrer Entschärfung beizutragen. Geschieht das nicht, kann es doch noch zu einem Verzögerungsbündnis kommen. In der Netzfrage haben die Gegner der Energiewende es geschafft, Verwirrung zu stiften. Die Verteidiger haben keine gemeinsame Botschaft…”, so beginnt seine 6. These.  

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Noch mehr Rabatte für die Industrie – 16 Milliarden Euro in 2013

Gepostet von am Feb 18, 2013 in Aktuelles, Allgemein | Keine Kommentare

Ob Ökosteuer, Netzentgelte, Erneuerbaren-Umlage oder Emissionshandel – überall sieht der Gesetzgeber Befreiungen oder Ermäßigungen für die energieintensive Industrie vor. Im PLAN B haben wir noch von knapp zehn Milliarden Euro Industrie-Rabatten für die Jahre 2011 und 2012 berichtet. Eine heute veröffentliche Studie von Arepo Consult, die im Auftrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE erstellt wurde, hat nun neue Zahlen für das Jahr 2013 berechnet. Das Ergebnis: Diese Entlastungen werden im Jahr 2013 auf 16,2 Milliarden Euro ansteigen.

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Frage der Woche, 6. August 2012

Gepostet von am Aug 6, 2012 in Allgemein, Frage der Woche | 18 Kommentare

Sollen die Einnahmen aus Ökosteuern oder anderen umweltrelevanten Steuern und Abgaben vom Staat für den ökologischen Umbau und seine soziale Abfederung verwendet werden? Oder ist es eine bessere Idee, den Hauptteil dieser Mittel gleichmäßig pro Kopf den Bürgerinnen und Bürgern zurück zu geben, damit eine ambitionierte Verteuerung des Umweltverbrauchs leichter gesellschaftliche Mehrheiten findet?

Fazit: Die Debatte um den UTE-Fonds war geprägt von wenigen klaren BefürworterInnen und ebenso wenigen klaren GegnerInnen. Mangelnde Effizienz und Finanzierbarkeit waren die dominanten Befürchtungen der GegnerInnen, BefürworterInnen sahen darin keine Probleme bzw. hielten sie durch kleine Modifizierungen für lösbar.

Zusammenfassung: Zwar herrschte bei den beiden aktivsten Antagonistinnen theoretisch Konsens darüber, dass der Staat kein Ausgaben sondern ein Einnahmen Problem habe, die Gegnerin des UTE-Fonds hielt diesen dennoch nicht für finanzierbar. Weitere vorgebrachte Gegenargumente waren: mit dem UTE-Fonds fände ein Einstieg in ein bedingungsloses Grundeinkommen statt, die ProfiteurInnen der Auszahlung seien nicht die finanziell Schwachen, der Verwaltungsaufwand sei hoch, Rebound-Effekte wären absehbar, Mittel für ökologische Zwecke werden  stattdessen für den UTE-Fonds ausgegeben, es finde eine Gleichbehandlung ungleicher Situationen statt (Beispiel: geringere Heizkosten am Südhang als in einer Nordlage) und wohlhabende Menschen könnnen sich freizukaufen deshalb sei ökologisch schändliches Handeln besser schrittweise zu verbieten.  Die Befürworter begrüßten die Absicht gleichzeitige ökologische Lenkung und sozialen Ausgleich (bzw. manche wollen nicht nur ausgleichen sondern umverteilen mit Hilfe des UTE) in einem Instrument zusammenzufassen. Eine detaillierte Widerlegung der Befürchtungen  fand in der Debatte nur bedingt statt.

Keiner befürwortete die volle Auszahlung der Mittel. Stattdessen soll ein Teil der Ökosteuereinnahmen für die gezielte Förderung von ökologisch wertvollen Projekten (ggf. über eine Auszahlung an die Kommunen) verwendet werden. Außerdem wurde gefordert, Auszahlungen an Individuen zweckgebunden vorzunehmen um die Effektivität der Mittel zu steigern sowie eine Einkommensobergrenze festzulegen, ab der keine Auszahlung von UTE-Mitteln mehr vorzunehmen sei. Ein user verwies auf das „Ökobonus“-Konzept von Greenpeace, welches dem UTE-Fonds sehr ähnlich ist.

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