Von Hamburg lernen…

Gepostet von am Okt 1, 2013 in Aktuelles, Allgemein, Interview | 1 Kommentar

fs-castorMit der Bundeswahl stimmten Bürgerinnen und Bürger in Hamburg für ein städtisches Energienetz. Der erste Schritt für eine kommunale Energiewende ist getan. Jetzt können die Herausforderungen von den nötigen Investitionen bis zur sozialen Preisgestaltung einer nachhaltigen Energieproduktion und -versorgung in Angriff genommen werden. Solche regionalen Schritte, in denen sich Bürgerinnen und Bürger für die Gestaltung ihres Lebensumfeldes von heute und morgen ausgesprochen haben, stehen im Mittelpunkt großer und auch umkämpfter gesellschaftlicher Auseinandersetzungen.

mehr

Wie die Energiewende sozial wird

Gepostet von am Okt 10, 2012 in Aktuelles, Allgemein | 4 Kommentare

“Wir stehen am Scheideweg der Energiewende. Wenn jetzt nicht die soziale Dimension ins Zentrum des politischen Handels rückt, wird die Energiewende scheitern.”, so Gregor Gysi bei der Vorstellung des 7-Punkte-Katalogs der Bundestagsfraktion DIE LINKE “Wie die Energiewende sozial wird. Gysi weiter: “Wir haben ein Konzept für mehr Gerechtigkeit in der Energiewende vorgelegt.”

mehr

Frage der Woche, 24. September 2012

Gepostet von am Sep 24, 2012 in Aktuelles, Frage der Woche | 19 Kommentare

Ist eine kostenlose Basisversorgung mit Strom sinnvoll, um Energiearmut zu verhindern? Wenn ja, in welcher Höhe sollte dieser kostenlose Sockel liegen? Wenn nein, wie ist eine soziale Stromversorgung anderweitig zu gewährleisten?

Fazit: Ein kostenloser Sockel fand in der Diskussion wenig Zustimmung. Einzig unter der Bedingung vergesellschafteter Stromversorgung gab es Unterstützung, jedoch auch hier wird befürchtet, Sparanreize ohne Not zu zerstören. Bevorzugte Alternative ist ein progressiver Tarif mit niedriger Einstiegsschwelle, u. U. ergänzt durch finanzielle Unterstützung für finanzschwache Haushalte.

Zusammenfassung: Bei einem kostenlosem Sockel wurde befürchtet, dass die Kosten überproportional auf den Preis des nicht mehr kostenlosen Stromverbrauchs aufgeschlagen würde und so von den Energieversorgungsunternehmen missbraucht würde, um ihre Gewinne zu maximieren. Zum zweiten wurde kritisiert, kostenloser Strom senke den Anreiz Strom zu sparen und sei deshalb aus ökologischer Sicht abzulehnen. Um dem ersten Argument zu begegnen wurde eingebracht, dass kostenlose Sockelbeträge möglich seien, wenn die Energieversorger vergesellschaftet würden. Dieser Vorschlag wurde nicht direkt aufgegriffen, ihm aber auch nicht widersprochen. Die Aufteilung in zwei Grundkontingente (Haushalt & Personen) wurde durch die rhetorische Frage, warum große Wohngemeinschaften nicht profitieren sollten, wenn sie denn effizienter seien, kritisiert.

Als Alternative zu kostenlosen Grundfreibeträgen wurden progressive Tarife und/oder Sozialtarife unterschiedlicher Ausprägungen sowie Zuschüsse für steuerliche Förderung von Investitionen in Energieeffizienz und eine Kritik an der Befreiung von der EEG-Umlage für vermeintliche Großverbraucher angeführt. Häufig wurde gefordert die Versorgung mit Strom als Grundversorgung zu betrachten und deshalb in die öffentliche Hand zu überführen.

mehr

Bezahlbarer Strom für alle mit ökologischen Vorzeichen

Gepostet von am Sep 24, 2012 in Aktuelles, Allgemein | 4 Kommentare

Dass Strom aus der Steckdose kommt, trifft generell zu. Die Vorrausetzung ist aber, dass man sich den elektrischen Saft auch leisten kann. Für viele Haushalte ist aber genau das inzwischen ein Problem. Tatsächlich waren nach Schätzungen der Verbraucherzentrale NRW im Jahr 2010 etwa 600.000 Haushalte von Stromsperren betroffen. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs: Denn die Zahl der Haushalte, die Schwierigkeiten haben ihre Stromrechnung zu bezahlen, mit Mahnungen traktiert werden oder Kredite aufnehmen müssen, um die Kosten von Strom zu finanzieren, liegt noch einmal wesentlich höher. Energiearmut – und das betrifft auch die Versorgung privater Haushalte mit Wärme – ist in der Bundesrepublik inzwischen ein flächendeckendes Phänomen. Ein Wunder ist das nicht, schließlich sinken die durchschnittlichen Reallöhne, während die Energiepreise klettern und die Profite der Energiekonzerne weiter sprudeln.

mehr

Frage der Woche, 25. Juni 2012

Gepostet von am Jun 25, 2012 in Aktuelles, Frage der Woche | 52 Kommentare

Kostenloser öffentlicher Nahverkehr für alle – eine Vision für das Jahr 2050 oder sofort umsetzbar?

Fazit: Bei einem fast einstimmigen Konsens für einen nicht an das bekannte Ticketsystem gebundenden ÖPNV wurden vor allem unterschiedlichste Finanzierungsmodelle diskutiert und gleichzeitig herausgestellt, dass bei einer Förderung des ÖPNV der Preis nicht alleine entscheidend ist, sondern ein erfolgreiches ÖPNV-System auf unterschiedlichste Bedürfnisse eingehen müsse.

Zusammenfassung: Zuvorderst wurde herausgestellt, dass der ÖPNV niemals kostenlos sein wird, sondern hoffentlich bald auf eine andere Art und Weise finanziert. Angesprochene Finanzierungsmodelle waren: BürgerInnenticket (vgl. Semesterticket), Steuerfinanzierung, Kürzung der Pendlerpauschale, Kfz-Steuer (des Zweitautos), das “französische” Modell bei dem ortsansässige Unternehmen eine Mobilitätspauschale pro MitarbeiterIn und Einkommen zahlen müssen, Erhöhung der Gewerbesteuer, Parkgebühren für PKW (vgl. Hasselt), Mobilitätsabgabe ähnlich GEZ. Viele dieser Modelle sind kombinierbar und mit oder ohne Staffelung nach Einkommen denkbar. Einige wenige Kommentierende lehnten eine  Finanzierung über eine Pauschale für Alle, unabhängig ob sie den ÖPNV nutzen wollen, ab. Des Weiteren wurden viele externalisierte Kosten genannt, welche einen Umstieg auf ein anderes Finanzierungsmodell preiswerter erscheinen lassen. Auch zu erwähnen ist, dass es unterschiedliche Ansichten darüber gab, ob das endgültige Modell tatsächlich fahrscheinlos sein sollte oder jedeR verpflichtet werden müsste ein Ticket zu haben,.

Zur Frage des Zeitpunktes der Einführung gab es wenige konkrete Aussagen, von jetzt bis 2050 war alles dabei. Betont wurde, dass neben dem Preis die Attraktivität des ÖPNV die Anpassungsfähigkeit an die spezifischen Bedürfnissen ist (z.B. Rollstuhlfahrer, SchichtarbeiterInnen, Kinder, FahrradfahrerInnen) wichtig ist. Häufig gewünscht wurde eine Ergänzung der klassischen Angebote ÖPNV durch Carsharing und Anrufsammeltaxen.   Als vorbildliche Beispiele wurden die Kommune Hasselt in Belgien und die “Agglomération Pays d’Abagne et de l’ Etoile” genannt, mehrfach wurde Mobilität als Grundrecht charakterisiert und deshalb die Forderung nach einer Verankerung im GG erhoben.

mehr