Soziale Mobilität – Foderungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene zum Nahverkehr

Gepostet von am Feb 22, 2016 in | Keine Kommentare

Die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, referiert zusammen mit dem Landtagskandidaten Johannes Müllerschön zum Thema Nahverkehr.

mehr

PLAN B traf in Schleswig-Holstein auf schwimmende Schweine

Gepostet von am Aug 13, 2013 in Aktuelles, Allgemein | 2 Kommentare

Cornelia Möhring, MdB und Fraktionsvize, und Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion, fuhren am vergangenen Donnerstag und Freitag, den 8./9. August 2013, nach Lütjenburg, Rendsburg, nach Plön und immer schön quer durch die schöne Holsteinsche Schweiz. Esel streicheln, durch den Tierpark schlendern, schwimmende Schweine bewundern… So könnte man meinen. Doch die wenigen Bildimpressionen können die vielen Gespräche nicht einfangen, die sich zuerst und zumeist um des große Thema “Wochenmarkt statt Weltmarkt” drehten.

Poitou_Esel_Streicheln Schwimmende_Schweine Tierpark Warder

mehr

Frage der Woche, 15. Oktober 2012

Gepostet von am Okt 15, 2012 in Aktuelles, Frage der Woche | 39 Kommentare

Soll der gesamte öffentliche Personenverkehr durch öffentliche Unternehmen durchgeführt werden?

Fazit: Die Frage wurde in manche Beiträgen mit „Ja“, in manchen mit „Nein“ beantwortet. Die Positionen reichten von einer Durchführung des öffentlichen Personenverkehrs allein durch öffentliche Unternehmen bis dahin, dass es zweitrangig sei, ob die Unternehmen öffentlich oder privat seien. Wichtig wären nur klare staatliche ökologische, soziale und bedarfsorientierte Vorgaben sowie eine ausreichende finanzielle Ausstattung. In mehreren Beiträgen wurde eine bessere Qualität des ÖPNV eingefordert.

Zusammenfassung: Als Gründe für einen öffentliche Personenverkehr durch öffentliche Unternehmen wurden genannt: Der ÖPNV ist Teil der staatlichen Daseinsvorsorge,  die Erfahrungen mit Privatisierungen sind durchweg negativ, öffentliche Unternehmen sind kostengünstiger weil nicht gewinnorientiert, der Verwaltungsaufwand sei geringer, es könnte zentrale Fahrplanangebote statt vieler Portale geben. In einem Beitrag wurde vorgeschlagen, auch Genossenschaften in ArbeitnehmerInnenselbstverwaltung als Anbieter zuzulassen, wobei ein weiterer Beitrag die Frage nach der Kompetenz und finanziellen Haftung der ArbeitnhemerInnen problematiserte.

Die Gegenposition betonte die Rolle des Staates als Aufgabenträger.  Er muss im Interesse der Allgemeinheit Linien, Takte, Anschlüsse, Fahrzeuggrößen, Komfort, Pünktlichkeit, Arbeitsbedingungen der Beschäftigten, ökologische Kriterien usw. verbindlich vorgeben, bundesweit und grenzüberschreitend koordinieren, die Einhaltung kontrollieren und ggf. sanktionieren, dann sei es zweitrangig, ob der Durchführende ein staatliches oder privates Unternehmen sei. Dazu müsste der Bereich des ÖPNV aber auch besser finanziell ausgestattet werden. Für eine völlige Liberalisierung sprach sich niemand aus. Wichtig sei in jedem Falle eine Verbesserung des ÖPNV hinsichtlich Fahrpreise, Fahrplanangebot, Pünktlichkeit, Komfort und Sicherheit.

Zur speziellen Problematik der Fernbusse wurde schlechten und teuren Angebote der Deutschen Bahn verwiesen. Zudem entspann sich ein längerer Diskurs über die Glaubwürdigkeit der LINKEN.

mehr

PLAN B auf Tour in Hamburg – die zweite…

Gepostet von am Sep 28, 2012 in Aktuelles | 1 Kommentar

Letzte Woche fand in Hamburg eine weitere PLAN B-Veranstaltung statt, diesmal mit der verkehrspolitischen Sprecherin Sabine Leidig und der Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Heike Sudmannund zum Schwerpunkt Mobilität. Die Diskussion drehte sich um die Themen öffentlicher Verkehr und Fahrradverkehr, aber auch um Flugzeugbau und Formen von Wirtschaftsdemokratie. Einen Bericht zur Veranstaltung findet Ihr im Klimaschutz-Netz.

mehr

Frage der Woche, 13. August 2012

Gepostet von am Aug 13, 2012 in Aktuelles, Frage der Woche | 47 Kommentare

In welchem Umfang soll die Landwirtschaft Agronenergien produzieren? Agrosprit für den Eigenbedarf, für den regionalen ÖPNV oder auch darüber hinaus?

Fazit: Konsens der Diskussion war, dass der Teller klar Priorität haben muss. Daraus leitet sich ab, dass die Unterstützung für eine Steigerung der Menge an Agrosprit sinkt. Ein Im- und Export von Agrosprit wird konsensual abgelehnt, gegen eine Verwendung von Überschüssen für den lokalen Hof wendet sich praktisch niemand.

Zusammenfassung: Die Nutzung von Agroenergien wurde von niemandem als „die Lösung“ aller Probleme betrachtet. Für praktisch alle Kommentierenden war das zentrale Thema Energieeffizienz, auch durch Raumplanung, und ein breiter Energiemix. Breite Zustimmung gab es für den Vorschlag, aus Bioabfällen Energie zu gewinnen, welche dann lokal wieder genutzt wird. In der Frage ob extra für die Energiegewinnung Pflanzenanbau betrieben werden solle, konnte jedoch keine Einigkeit erzielt werden. Manche plädierten dafür, statt Traktoren mit Sprit von den Flächen, die sie selbst bewirtschaften, zu betanken, lieber auf Strom (vor allem aus PV) oder Wasserstoff zu setzen. Andere TeilnehmerInnen waren der Meinung, dass es sinnvoll sei, wenn landwirtschaftliche Betriebe anstreben würden ihren Treibstoff selbst herzustellen.

Gegen eine Erzeugung von Energie durch Pflanzenanbau wurde, neben der Konkurrenz von Tank und Teller, angeführt, dass eine Fläche, wenn sie der Natur überlassen werde, mehr CO² spare, in dem sie es binde, als wenn die Fläche zur Produktion von Agronenergie genutzt würde. In diesem Zusammenhang wurde auch auf die Umweltbelastung durch Dünger verwiesen.  Befürworter von Agrosprit für den (ÖPN)Verkehr gab es praktisch nicht. Für den Verkehr war die Vision, neben einer intensiveren Nutzung des ÖPNV und mehr Güterverkehr auf der Schiene, als Energieträger Strom oder Wasserstoff zu nutzen, unter der Maßgabe, dass diese Energie aus erneuerbaren Quellen kommt.

mehr