Letzte Ausfahrt Kohleausstiegsgesetz

Gepostet von am Nov 21, 2012 in Aktuelles, Allgemein | Keine Kommentare

Eva Bulling-Schröter (MdB)Im PLAN B wird in Anlehnung an einen Vorschlag von Greenpeace ein Kohleausstiegsgesetz gefordert. Dies regelt feste Restlaufzeiten für die bestehenden und verbietet den Bau neuer Kohlekraftwerke. Vage preisliche Anreize über den Emissionshandel werden dies nicht garantieren können. Zumal der Emissionshandel gegenwärtig kurz vor dem Kollaps steht, mit absehbar zwei Milliarden überschüssigen CO2-Zertifikaten im Umlauf.

Letzte Woche legte die EU-Kommission Vorschläge für eine Reform des Emissionshandels vor. Demnach sollen CO2-Emissionsrechte verknappt werden, um die niedrigen CO2-Preise aus dem Keller zu holen. Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, stellt in einem heute veröffentlichten Beitrag für das online-Magazin “klimaretter.info” konkrete Bedingungen an eine Reform des Emissionshandels. Sollten diese nicht greifen, hieße es, endgültig Abschied zu nehmen vom Emissionshandel als wirksamen Klimaschutzinstrument. Als letzte Ausfahrt für Klimaschutz und Energiewende bliebe ein Kohleausstiegsgesetz.

Weiterlesen im Beitrag “Letzte Ausfahrt vorm Kohleausstiegsgesetz” von Eva Bulling-Schröter.

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Frage der Woche, 20. August 2012

Gepostet von am Aug 20, 2012 in Aktuelles, Frage der Woche | 40 Kommentare

Wie schnell können wir parallel zum “Atomausstieg” aus der Kohleverstromung aussteigen? Welche konkreten Angebote können den Kohlekumpels und Beschäftigten der Kraftwerke gemacht werden?

Fazit: Umstritten war nicht die Frage, wann Deutschland aus der Kohleverstromung aussteigen sollte, sondern, ob Deutschland auf absehbare Zeit aussteigen sollte, wobei die Mehrzahl der Kommentare dagegen argumentierte. Dementsprechend wurde die Frage der sozialen Abfederung nur am Rande behandelt.

Zusammenfassung: Hauptargumente für eine Weiternutzung von Kohleenergie waren eine bessere Versorgungssicherheit und –souveränität, Kohle als Ersatz für zur Neige gehenden Öl- und Gasreserven sowie das Argument die globale Klimafrage nicht national anzugehen. Ein konkretes Ausstiegsdatum wurde zumeist nicht genannt, die Mehrzahl der Kommentare implizieren, dass auf absehbare Zeit ein Ausstieg nicht wünschenswert sei. Als Hilfsargument kommt häufig noch der Verweis auf technologischen Fortschritt, welcher die Kohleverstromung (noch) effizienter und umweltverträglicher machen werde. Sozialer Ausgleich für die Kohlekumpel wird folglich nur selten thematisiert oder für notwendig gehalten, ein konkreter Vorschlag sieht das Ende von Hartz4 vor, dies sei auch für Kohlekumpels wichtig, da diese Mangels wirtschaftlicher Erholung auch bei Umschulungen keine Perspektive hätten. Eine  andere Nutzerin rechnet am Beispiel eines Kohlekraftwerks aus dem Saarland vor, dass eine Substitution durch Windkraft keinerlei Arbeitsplatzverlust zur Folge hätte, Bedingung sei eine Umschulung der Arbeitskräfte. Der dritte und letzte Vorschlag läuft auf Frigga Haug’s vier-in-einem Perspektive hinaus, als marginale Bedingung fordert der user bloß vorher eine Revolution.

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