Noch mehr Rabatte für die Industrie – 16 Milliarden Euro in 2013

Gepostet von am Feb 18, 2013 in Aktuelles, Allgemein | Keine Kommentare

Ob Ökosteuer, Netzentgelte, Erneuerbaren-Umlage oder Emissionshandel – überall sieht der Gesetzgeber Befreiungen oder Ermäßigungen für die energieintensive Industrie vor. Im PLAN B haben wir noch von knapp zehn Milliarden Euro Industrie-Rabatten für die Jahre 2011 und 2012 berichtet. Eine heute veröffentliche Studie von Arepo Consult, die im Auftrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE erstellt wurde, hat nun neue Zahlen für das Jahr 2013 berechnet. Das Ergebnis: Diese Entlastungen werden im Jahr 2013 auf 16,2 Milliarden Euro ansteigen.

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Soziale Blindstelle in Ökostrombranche

Gepostet von am Sep 6, 2012 in Aktuelles, Allgemein | Keine Kommentare

Eva Bulling-Schröter (MdB)“Tarifverträge? Wollen Sie, dass wir aus Deutschland verschwinden?!” Das war vor einigen Jahren die nassforsche Antwort des Geschäftsführers eines großen Photovoltaik-Modul-Herstellers in Brandenburg auf eine Journalistenfrage. Erst Minuten zuvor hatte er den geladenen Pressevertretern die sonnige Ertragslage der Solar-Firma erläutert: Verdopplung von Betriebsflächen und Produktausstoß innerhalb eines Jahres; weiterer Wachstumspfad mit internationaler Orientierung; die überwiegend niedersächsischen Anleger (“Zahnärzte aus Oldenburg, et cetera” ) seien hochzufrieden. Seither hat sich manches verändert in der Branche…

Weiterlesen im Standpunkt “Soziale Blindstelle in Ökostrombranche” von Eva Bulling-Schröter auf klimaretter.info.

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Frage der Woche, 02. Juli 2012

Gepostet von am Jul 2, 2012 in Frage der Woche | 46 Kommentare

In unserer industriellen Vision für das Jahr 2050 haben Luxusautos und Kohlekraftwerke keinen Platz mehr, Windräder und Blockheizkraftwerke schon. Aber: Wie schafft man einen radikalen ökologischen Umbau der Industrie ohne Arbeitsplatzverluste?

Fazit: Ob nach einem radikalen ökologischen Umbau weniger Arbeitsplätze zur Verfügung stehen würden, war unter den Kommentierenden strittig, die Diskussion bezog sich neben der Quantität von Arbeitsplätzen sehr stark auf die Qualität. Betont wurde weiterhin eine Stärkung des Dienstleistungssektors, z.B. durch eine zunehmende Vergesellschaftung von Care-Arbeit sowie Arbeitszeitverkürzungen und Unabhängigkeit von Lohnarbeit durch ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Zusammenfassung: Um die sozialen Folgen von Arbeitsplatzverlusten abzufedern wurde vorgeschlagen, Abfindungen auf höchster Unternehmensebene zu kürzen oder zu streichen um Mittel für die untere und mittlere Ebene frei zu machen, sowie Umschulungen anzubieten. Als Wachstumsbranchen wurden neben dem Sektor für erneuerbare Energien viele Dienstleistungsbereiche von Care-Arbeit über Recycling bis hin zu Gebäudesanierungen und Klimakontrolleuren ausgemacht. Eine Dezentralisiserung der Industrie habe ebenfalls positive Beschäftigungseffekte.Auch eine Debatte um das „Ende der Arbeitsgesellschaft“ wurde geführt und dabei das bedingungslose Grundeinkommen als Lösungsansatz genannt.  Auf der anderen Seite des Spektrums fand sich die Position, dass die gesellschaftlich notwendige Arbeit nicht ausgehen würde.

Weiterhin wurde betont, dass neben der Anzahl der Arbeitsplätze auch deren individuelle Qualität betrachtet werden müsse, konkret „fair-trade“ und (Lebens-)Arbeitszeitverkürzungen als Mittel um Härten zu vermeiden. In diesem Zusammenhang wurde auch das Spannungsfeld zwischen gesellschaftlicher Verantwortung für notwendige Arbeit auf der einen Seite und dem Zwang zur Arbeit und den damit verbundenen Freiheitsverlusten andererseits geführt. Auch die Debatte um die Quantität und Qualität der Konsumgüter war kontrovers zwischen einem “weniger” als Konsequenz der sich anbahnenden Klimakatastrophe und einem „nicht weniger sondern anders“.

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Sechs Anregungen zur Schärfung des PLAN B

Gepostet von am Jun 24, 2012 in Aktuelles | Keine Kommentare

Kommentar zum Entwurf für das rote Projekt zum sozial-ökologischen Umbau von Detlef Bimboes

Der Entwurf ist ein wichtiger Schritt nach vorn für unsere Partei. Erstmals wird durch die Bundestagsfraktion eine Gesamtschau der drängenden Probleme geleistet, werden konkrete Umbaufelder benannt und viele zukunftsweisende Vorschläge für ein gutes und ressourcenschonendes Leben unterbreitet. Für die abschließende Bearbeitung nachstehend einige aus meiner Sicht notwendige Anregungen:

1. Effizienz und Suffizienz stärker in einen Zusammenhang stellen

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Sozial- ökologische Umbauperspektiven in Politik und Gesellschaft

Gepostet von am Jun 16, 2012 in Aktuelles | 1 Kommentar

Diskussionsbeitrag von Ulla Lötzer zur Zukunftskonferenz “Fortschritt sozial-ökologisch gestalten“  der Arbeiterkammer Linz am 12. 6. 2012

„Im Jahr 2052 wird die Welt mit Schrecken auf weitere Änderungen in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts blicken“, so der Zukunftsforscher Jorgen Randers bei der Vorstellung des neuen Berichtes des Club of Rome in diesem Mai. Die Treibhausgase werden bis 2030 weiter ansteigen, so dass ein globaler Anstieg der Durchschnittstemperatur um mehr als zwei Grad nicht mehr zu verhindern ist. Die Folgen werden dann in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts noch drastischer zu spüren sein: Schmelzen des Eises in der Arktis, Anstieg des Meeresspiegels, Zunahme von Wetterextremen wie schweren Stürme, Fluten und Dürre.

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