INDUSTRIE: Moderne Zeiten

Vision 2050

Die industrielle Produktion hat sich von der Energie- und Ressourcenverschwendung der letzten Jahrzehnte verabschiedet. Die Verlagerung von »schmutziger« Produktion und der ‚Export‘ von Autoschrott oder von Elektro- und Computermüll !  Einfügung: „und der ‚Export‘ von Autoschrott oder von Elektro- und Computermüll“/ Erklärung: hier wurde nur das Thema Müllexport nach vorne geholt. in andere Regionen der Welt in andere Regionen der Welt ist gestoppt. Um ein Bild aus der Studie »Zukunftsfähiges Deutschland« aufzugreifen: Nicht mehr der übergewichtige, schwer manövrierbare und gefährliche Hochseetanker symbolisiert die industrielle Fertigung, sondern das elegante und hochmoderne Segelschiff. Ein Segelschiff, das sich vom Wind angetrieben als vergleichsweise kleines, ressourcenleichtes und wendiges Fahrzeug bewegt. Ein Schiff, das kein Risiko mehr für die Menschen darstellt und auch keine Dreckspur hinterlässt.

Die Industrie ist nach wie vor ein wichtiges Standbein der Wertschöpfung in der Bundesrepublik, hat aber einen grundlegenden Wandel durchlaufen. Möglich gemacht hat diesen Wandel ein Mix aus staatlich verpflichtender Rahmensetzung und wirtschaftsdemokratischer Gestaltung unter Einbeziehung von Betriebsräten, Gewerkschaften, Umweltverbänden, Arbeitgeberverbänden und anderen in Beiräten, die sowohl an den politischen Rahmensetzungen wie auch am Umbau beteiligt sind. Der Umbau verbindet dabei soziale Interessen an »Guter Arbeit« mit ökologischen Anforderungen.

Über anspruchsvolle und verpflichtende ökologische Zielvorgaben und mehrjährige Stufenpläne ist es nicht nur gelungen, vorhandene Effizienzpotentiale auszuschöpfen. Endlich ist der Verbrauch von Rohstoffen und Energie absolut zurückgegangen. Schadstoff- und Treibhausgas­emissionen sind drastisch gesunken. Besonders gesundheits- und umweltschädliche Stoffe sowie Waffen- und Rüstungsgüter !  Einfügung: „sowie Waffen- und Rüstungsgüter“/ Erklärung: Wichtige Einfügung aus der Debatte auf der Konferenz. aus der Produktion ganz verschwunden.

Die Explosion der Rohstoffpreise und zunehmende Umweltprobleme bei der Förderung von Bodenschätzen haben es notwendig gemacht, den Einsatz von Material und Energie deutlich stärker zu regulieren. Ein Instrumentenmix aus Anreizen, Geboten und Transparenz belohnt seitdem Ressourcenschonung und bestraft Verschwendung. Die Unternehmen sind überdies verpflichtet, Energie- und Rohstoffmanagementsysteme zu unterhalten und ihren Verbrauch öffentlich zugänglich zu bilanzieren.

Für einige ausgewählte strategische Rohstoffe existiert ein Regulierungssystem, das deren Verbrauch begrenzt. Weil die Obergrenzen des Verbrauchs schrittweise abgesenkt wurden, konnten sich die Firmen darauf einstellen. Ein Technologieschub zur besseren Materialeffizienz, Wiederverwendung und stofflichem Recycling war die Folge. Neue Produkte wurden entwickelt !  Einfügung: „Neue Produkte wurden entwickelt“/ Erklärung: Effizienz und Recycling werden nicht ausreichen, der Umbau wird auch zu neuen Produkten führen, an die wir heute noch nicht denken. und zusätzliche Arbeitsplätze entstanden. Der Umweltverbrauch im Produktionsprozess ist durch rundumerneuerte Fertigungsprozesse vermindert: Die CO2-freie Fabrik zeichnet sich aus durch einen hohen Anteil der Energie- und Brauchwasserrückgewinnung, der Eigenerzeugung erneuerbarer Energien, der Kraft-Wärme-Kopplung und interner Stromspeicher. Effiziente Motoren, Pumpen und Getriebe sparen Energie und Geld.

Aber nicht nur »wie« produziert wird, hat sich verändert, sondern auch »was«. Ökodesignvorgaben für alle industriell gefertigten Produkte werden ständig weiter entwickelt. Alltagsgegenstände sind heute verbrauchsarm, langlebig und reparaturfähig. Sollbruchstellen sind verboten. Die Möglichkeit der zerstörungsfreien Demontage ist Konstruktionsprinzip. Wenn Produkte nicht mehr funktionieren, werden sie kaum noch weggeworfen, sondern soweit möglich wieder flott gemacht. Unter dem Motto „nutzen statt besitzen“ wurden teilweise mit kommunaler Unterstützung Initiativen für gemeinschaftlichen Besitz von Gütern, die nicht täglich gebraucht werden, eingerichtet. !  Einfügung: „Unter dem Motto „nutzen statt besitzen“ wurden teilweise mit kommunaler Unterstützung Initiativen für gemeinschaftlichen Besitz von Gütern, die nicht täglich gebraucht werden, eingerichtet.“/ Erklärung: Wichtiger Aspekt aus dem Konferenz-Workshop zur Industrie.

Die klassische Abfall- oder Kreislaufwirtschaft, die eher eine Orgie von Verbrennung und »Downcycling« war, gibt es nicht mehr. Die Unternehmen übernehmen die Produktverantwortung für den gesamten Lebenszyklus eines Produktes. Abfallvermeidung ist darum bereits Konstruktionsvorgabe. Die längere Verwendung oder die Wiederverwendung sind das wichtigste Bauprinzip von Produkten und stehen noch vor dem stofflichen Recycling ganz oben auf der Prioritätenlisten von produzierenden Unternehmen und Konsumenten. !  Einfügung: „Die längere Verwendung oder die Wiederverwendung sind das wichtigste Bauprinzip von Produkten und stehen noch vor dem stofflichen Recycling ganz oben auf der Prioritätenlisten von produzierenden Unternehmen und Konsumenten. “/ Erklärung: Der größere ökologische Nutzen liegt bei der längeren Verwendbarkeit, erst dann folgt das stoffliche Recycling. Die Kinder lesen in Schulbüchern, dass früher der Großteil der Wertstoffe verbrannt wurde, und können darüber nur den Kopf schütteln. Die Wertstoffwirtschaft hat die Abhängigkeit von Rohstoffimporten erheblich vermindert. !  Streichung: Satz zu Müllexport, der steht jetzt bereits im ersten Absatz des Kapitels“

Nachdem die Profitgier des shareholder value viele Volkswirtschaften in den 2010er Jahren an den Rand des Abgrunds getrieben haben, wurden die Unternehmen zunehmend zu sozialen Organisationen weiter entwickelt. Die Belegschaften sind oft an ihren Unternehmen beteiligt. Genossenschaften gewinnen an Bedeutung. !  Einfügung: „Nachdem die Profitgier des shareholder value viele Volkswirtschaften in den 2010er Jahren an den Rand des Abgrunds getrieben haben, wurden die Unternehmen zunehmend zu sozialen Organisationen weiter entwickelt. Die Belegschaften sind oft an ihren Unternehmen beteiligt. Genossenschaften gewinnen an Bedeutung. “/ Erklärung: Im Workshop auf der Konferenz wurde kritisiert, dass wir an dieser Stelle nichts zur notwendigen Überwindung des Shareholder values als wichtige Voraussetzung für einen sozial-ökologischen Umbau geschrieben hatten

Ohne wirtschaftsdemokratische Rechte wäre dieser Prozess nicht möglich gewesen. Das betrifft die Begleitung der politischen Rahmensetzungen wie auch der Umbaukonzepte. In den dafür gebildeten Beiräten wird versucht, ökologische und soziale Interessen miteinander in Einklang zu bringen.

Beschäftigte, Betriebsräte und Beiräte arbeiten an der Verbesserung von Fertigungsprozessen und Produkten. Viele Firmen konnten so hochwertige Arbeitsplätze durch den Aufbau neuer, sauberer Produktionslinien erhalten. Aber der Prozess war nicht immer konfliktfrei. An manchen Standorten mussten veraltete Produktionen eingestellt werden, ohne dass dies sofort im eigenen Unternehmen kompensiert werden konnte. Hier hat eine gezielte regionale Struktur- !  Einfügung: „Struktur- “/ Erklärung: Branchenpolitik reicht nicht, der Umbau braucht auch eine begleitende regionale Strukturpolitik um Arbeitsplätze in den Regionen zu sichern und Branchenpolitik für den Aufbau neuer, zukunftsfähiger Arbeitsplätze gesorgt. Der Anteil hochwertiger unternehmensnaher Dienstleistungsarbeit in den Bereichen Logistik, Beratung und Forschung hat zugenommen. Der Service- und Reparaturbereich wurde ausgebaut. Bund, Land und Unternehmen unterstützen den Prozess mit Qualifizierungs­offensiven und verbindlich geregelten Weiterbildungsansprüchen. Großzügige Übergangregelungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Härten vermieden.

 !  Streichung: „Die Belegschaften sind oft an ihren Unternehmen beteiligt. Genossenschaften gewinnen an Bedeutung. “/ Erklärung: Steht jetzt bereits zwei Absätze davor In den Unternehmen werden Tariflöhne bezahlt. Leiharbeit, Niedriglohn und prekäre Beschäftigung gehören der Vergangenheit an. Der Arbeitsdruck hat sich verringert. Durch eine generelle Arbeitszeitverkürzung gibt es kaum noch Arbeitslosigkeit und die Menschen haben mehr Zeit für ihre privaten und gesellschaftlichen Aktivitäten.

Ist-Zustand

Das wachstumsorientierte und auf fossilen Brennstoffen beruhende Wirtschaftsmodell überschreitet die Grenzen der Belastbarkeit der Natur. Profite werden oft über einen globalen Konkurrenzkampf um die niedrigsten Umwelt- und Sozialstandards realisiert. Gleichzeitig verschärft sich das Ungleichgewicht zwischen den Industriestaaten und den Ländern des globalen Südens.

Die Bundesregierung formuliert allenfalls die Forderung nach einer relativen Entkoppelung von Umweltverbrauch und wirtschaftlicher Entwicklung. Mit Ausnahme der Treibhausgas­emissionen werden absolute Einsparungen, etwa von Rohstoffen, nicht als Ziel benannt. Die Politik fördert dementsprechend zwar Effizienztechnologien, hat aber kaum Konzepte, den Verbrauch von Rohstoffen insgesamt zurückzufahren. Erfolge bei der Effizienzsteigerung werden regelmäßig durch wirtschaftliches Wachstum zunichte gemacht. Das passiert zum Beispiel dann, wenn effizientere Automotoren weniger Kraftstoff benötigen, die Einsparung aber durch die Nachfrage nach schnelleren, stärkeren und schwereren Autos überkompensiert wird oder die Menschen weitere Strecken fahren (so genannter Rebound-Effekt).

Auf den ersten Blick sinnvolle ökologisch-technische Lösungen führen oft dazu, dass Probleme in andere Umweltbereiche, andere Weltregionen oder andere Nachhaltigkeitsdimensionen verlagert werden: Wenn etwa Produkte in Europa durch den Einsatz von Mikroelektronik immer kleiner und leichter werden, dafür aber der ökologische Rucksack des Bergbaus in Afrika zur Förderung der dafür benötigten Rohstoffe immer größer wird, Bürgerkriege befördert werden oder Menschen unter unzumutbaren Bedingungen Rohstoffe abbauen müssen.

Um eine zukunftsfähige Wirtschaft aufzubauen, ist deshalb nicht nur der produktivere Umgang mit Ressourcen wichtig (Effizienz), sondern die absolute Begrenzung und Verringerung ihres Verbrauchs (Suffizienz).

Der Verbrauch muss nicht nur gemindert werden, weil Vieles knapper wird. Angesichts der Umweltbelastungen, der sozialen Konflikte und der militärischen Interventionen !  Einfügung: „und der militärischen Interventionen“ die mit Abbau, Verarbeitung oder Verfeuerung von Rohstoffen verbunden sind, kann auch die Frage gestellt werden: Haben wir vielleicht nicht zu wenig Ressourcen, sondern zu viele? In der Erde lagert noch eine Menge Kohle, Öl, Gas oder auch Metallerz, wenngleich diese Bodenschätze immer schwerer zugänglich sind. Ein großer Teil dieser Rohstoffe sollte in der Erde verbleiben. Ansonsten wird ihre Förderung die Zukunft verbauen.

Für DIE LINKE ist der sozial-ökologische Umbau der Industrie keine Frage von künftigen Wettbewerbsvorteilen, sondern überlebensnotwendig. Er wird aber blockiert durch eine Ausrichtung der Unternehmensziele an kurzfristigen Renditeinteressen und an der Jagd nach Weltmarktanteilen. Das passt zu einer politischen Wachstumsstrategie, die auf hohe Exportüberschüsse, Kostensenkung, niedrige Löhne und einen ›schlanken‹ Minimalstaat setzt. Diese Orientierung hat bereits viele Arbeitsplätze vernichtet und !  Einfügung: „hat bereits viele Arbeitsplätze vernichtet und“/ Erklärung: Exportorientierung, Lohnsenkung und Zurückdrängung des Staates haben bereits viele Arbeitsplätze vernichtet, das ist nicht nur eine Gefahr für die Zukunft. gefährdet auch für die Zukunft hochwertige Industrie- und Dienstleistungsarbeitsplätze in Deutschland. Ressourcenschonung, Energieeinsparung, Emissionsreduktion und Gute Arbeit haben da keinen Platz.

Die reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist insgesamt auf dem Rückzug. Das »Normalarbeitsverhältnis« wird zerfasert: Leiharbeit, Niedriglöhne, befristete Beschäftigung, Minijobs, Scheinselbstständigkeit, unfreiwillige Teilzeit und Projektarbeit wuchern in alle Bereiche der Arbeitswelt hinein. Permanente Restrukturierungen, neue Managementstrategien und Produktionskonzepte setzen die Belegschaften einem Dauerdruck aus. Die Hälfte der Beschäftigten leidet heute unter starkem Zeit- und Termindruck. Arbeitszeiten laufen aus dem Ruder. Chronische Erschöpfung, Burnout und andere psychische Beeinträchtigungen haben zugenommen. Gleichzeitig wird das Rentenalter heraufgesetzt. Die exzessiv vernutzte Arbeitskraft wird so zum Wegwerfartikel. Sie soll viel leisten und möglichst wenig kosten.

Die Prekarisierung trifft inzwischen auch Ingenieurinnen und Ingenieure. Gerade große Unternehmen verfolgen eine Personalstrategie, wonach die Ingenieursarbeit im Unternehmen auf den stabilen Teil des konjunkturell schwankenden Arbeitsvolumens reduziert wird. Viele Fachkräfte finden sich so in unsicheren Arbeitsverhältnissen wieder, unter ständiger Bedrohung des Arbeitsplatzes und ohne langfristige Perspektive.

Umbau

Die Industrienationen müssen ihre Verantwortung ernst nehmen und den Ressourcen- und Energieverbrauch deutlich reduzieren. Einfache Antworten reichen nicht. Davon gibt es genügend: »Heilsgeschichten« von einer neuen ›sauberen‹ Dienstleistungsgesellschaft, die schlichte Forderung nach einem Schrumpfen der »schmutzigen« oder energieintensiven Produktion ohne Hinweise darauf, wie deren Produkte zu ersetzen sind, bis hin zu euphorischen win-win-Debatten um eine green economy, in denen reale Konflikte kein Thema sind. Auch Szenarien, die vor allem auf die deutsche Exportweltmeisterschaft bei umstrittenen Technologien setzen, wie Nanotechnologie oder Elektromobilität, sind wenig überzeugend.

Der Umbau der Industrie ist mehr als das Schrumpfen von Produktionslinien, die nicht mehr zukunftsfähig sind. Er ist auch kein einfacher Verschiebebahnhof vom industriellen Sektor in den Dienstleistungssektor. Neue industrielle Produkte sind vielmehr die Basis für einen sozial-ökologischen Umbau. Die Kenntnisse und Fähigkeiten, Forschung, Entwicklung und Ausbildung müssen für den Umbau von Energiesystemen, neue Mobilitätskonzepte und eine naturverträgliche landwirtschaftliche Entwicklung genutzt und nicht brach gelegt werden. Die Gesellschaft muss die Verantwortung für die gesamte Wertschöpfungskette von der Grundstoffindustrie bis zum veredelten Endprodukt übernehmen und darf die „dreckigen“ Vorstufen nicht mehr in andere Regionen der Welt verschieben um hier scheinbar „sauber“ zu produzieren. Ganz zu schweigen davon, dass Volkwirtschaften mit stabiler industrieller Produktion krisenfester sind, die Industriebetriebe traditionell einen höheren Organisationsgrad aufweisen und entsprechend bessere Arbeitsplätze. !  Einfügung: „Neue industrielle Produkte sind vielmehr die Basis für einen sozial-ökologischen Umbau. Die Kenntnisse und Fähigkeiten, Forschung, Entwicklung und Ausbildung müssen für den Umbau von Energiesystemen, neue Mobilitätskonzepte und eine naturverträgliche landwirtschaftliche Entwicklung genutzt und nicht brach gelegt werden. Die Gesellschaft muss die Verantwortung für die gesamte Wertschöpfungskette von der Grundstoffindustrie bis zum veredelten Endprodukt übernehmen und darf die „dreckigen“ Vorstufen nicht mehr in andere Regionen der Welt verschieben um hier scheinbar „sauber“ zu produzieren. Ganz zu schweigen davon, dass Volkwirtschaften mit stabiler industrieller Produktion krisenfester sind, die Industriebetriebe traditionell einen höheren Organisationsgrad aufweisen und entsprechend bessere Arbeitsplätze. “/ Erklärung: Es kann nicht darum gehen, die dreckigen Stufen der Produktion in andere Regionen zu verschieben, sondern die industrielle Produktion, ohne die es keine materiellen Güter gibt, muss im Inland ökologisiert werden.

Der Umbau steht vor miteinander verknüpften industriepolitischen Aufgaben, die im Ergebnis den absoluten Ressourcen- und Energieverbrauch dauerhaft senken sollen:

• industrielle Kerne und hochwertige Arbeitsplätze in Industrie und Dienstleistung zu erhalten,

• in allen Branchen die Produktionsverfahren ökologisch umzubauen und neue innovative, ökologische Produkte und Produktionsweisen zu erschließen,

• qualifizierte Arbeitsplätze für jene Beschäftigten zu schaffen, deren Unternehmen in diesem Prozess ihre Produktion ohne Ersatz im Unternehmen vor Ort zurückfahren oder in andere Regionen verlagern,

• diesen Umbau mit der Auseinandersetzung um gute Arbeit sowie mit Arbeitszeitverkürzung zu verbinden.

Dieser Prozess muss politisch gesteuert, wirtschaftsdemokratisch gestaltet, solide finanziert sowie mit der Sicherung von sozial regulierter Beschäftigung verbunden werden.

Energieverbrauch senken

Für die Verminderung des Energieeinsatzes in der Produktion und die Erhöhung der Energieeffizienz der Produkte existieren bereits gute Instrumente. Sie werden nur zu wenig angewendet beziehungsweise blockiert. So etwa das Top-Runner-Programm, mit welchem Japan gute Erfahrungen gemacht hat. Hersteller von Elektro- oder Elektronikgeräten müssen verpflichtet werden, den Stromverbrauch ihrer Geräte auf einen Wert zu senken, der alle drei Jahre festgelegt wird. Die Norm sollte sich aus den Verbrauchswerten der besten zehn Prozent der am Markt befindlichen Produktgruppe ergeben.

Energieverteiler oder Energiehändler sollen verpflichtet werden, den Absatz von Energie bei Endkundinnen und Endkunden jährlich um 1,5 Prozent zu mindern, wie dies im ersten Entwurf der europäischen Energieeffizienzrichtlinie vorgesehen war. Dieses System wäre aus zwei Gründen ein enormer Fortschritt. Erstens würde erstmals ein wirkungsmächtiges Instrument zur Senkung des Energieverbrauchs in Unternehmen zur Verfügung stehen. Zweitens könnte sich ein innovativer Markt für Energiedienstleistungen entwickeln, die Einsparpotentiale bei Endkundinnen und Endkunden suchen und heben.

Ressourcenverbrauch senken/Recycling

Auch im Bereich des Rohstoffverbrauchs müssen bewährte und neue Instrumente miteinander verknüpft werden. An vorderster Stelle muss stehen, die Wiederverwendung und das hochwertige Recycling von Materialien deutlich zu stärken sowie die geplante Obsoleszenz, also die absichtliche Verkürzung der Lebensdauer von Produkten zu verhindern. !  Einfügung: „sowie die geplante Obsoleszenz, also die absichtliche Verkürzung der Lebensdauer von Produkten zu verhindern“/ Erklärung: Wichtiger Aspekt aus dem Konferenz-Workshop zur Industrie. Das System der Produktverantwortung, welches bislang nur bei Verpackungen und Elektrogeräten existiert, sollte qualifiziert und auf andere Produkte ausgeweitet werden. Hersteller sollen verpflichtet werden, ihre Produkte nach ihrer Lebensdauer zurück zu nehmen, zu recyceln und vor allem auch zerstörungsfrei demontierbar zu machen. In Verbindung mit verlängerten Gewährleistungspflichten sollte dies dazu führen, dass Produkte langlebiger werden und Kundinnen und Kunden sie viel öfter als heute zur Reparatur bringen anstatt sie wegzuwerfen. Die Reparaturfähigkeit muss durch Modularisierung, Standardisierung und vorgeschriebener Mindestvorhaltezeit von Ersatzteilen erhöht werden: Auf kommunaler Ebene können öffentlich zugängliche Werkstätten den BürgerInnen ermöglichen unter fachkundiger Hilfe ihre Produkte selbst zu reparieren. Gleichzeitig können über Pilotprojekte tragfähige Konzepte entwickelt werden wie Gebrauchsgüter nicht mehr im individuellen Besitz sein müssen, sondern gemeinschaftlich genutzt werden können (z.B. Bohrmaschinen,…). !  Einfügung: „Die Reparaturfähigkeit muss durch Modularisierung, Standardisierung und vorgeschriebener Mindestvorhaltezeit von Ersatzteilen erhöht werden: Auf kommunaler Ebene können öffentlich zugängliche Werkstätten den BürgerInnen ermöglichen unter fachkundiger Hilfe ihre Produkte selbst zu reparieren. Gleichzeitig können über Pilotprojekte tragfähige Konzepte entwickelt werden wie Gebrauchsgüter nicht mehr im individuellen Besitz sein müssen, sondern gemeinschaftlich genutzt werden können (z.B. Bohrmaschinen,…)“/ Erklärung: Ausführungen zur Langlebigkeit und dem in der Einleitung bereits erwähnten Konzept Nutzen statt besitzen. Wichtige Aspekte aus dem Konferenz-Workshop zur Industrie.

Für ausgewählte Rohstoffe ist ein Mengenregulierungssystem einzuführen. Damit sollte der Verbrauch an Rohstoffen begrenzt werden, die selten sind oder deren Förderung beziehungsweise Nutzung mit unvertretbar hohen Umweltbelastungen einhergeht. Begrenzt wird die Gesamtmenge an Rohstoffen, die in die Europäischen Union eingeführt oder hier abgebaut werden darf. Dieses System könnte garantieren, dass Effizienzfortschritte nicht mehr durch Produktionsausdehnungen »aufgefressen« werden. Wird die Obergrenze langsam über Jahre abgesenkt, so sind die Unternehmen in der Lage, sich mit entsprechenden Effizienz­investitionen oder sonstigen Programmen langfristig darauf einzustellen.

Umwelt- und Sozialbilanzen

Eine weiteres Instrument ist die Reform der Unternehmensberichterstattung. In Zukunft müssen der Energie- und Rohstoffverbrauch sowie Beschäftigung und Arbeitsbedingungen fester Bestandteil von Bilanzen und Jahresabschlüssen sein. Berichtspflichten sollten sich – verbunden mit konkreten, gesetzlich vorgeschriebenen und vergleichbaren Messzahlen – auf die Themen Korruptionsbekämpfung, Menschenrechte, Arbeitsbedingungen, Beschäftigung, Material- und Energieverbrauch, Verbraucherschutz und unternehmerisches Engagement in lokalen Initiativen erstrecken. Eine verpflichtende Offenlegung und externe Kontrolle von Umweltdaten und Sozialstandards sollen sich auch auf Aktivitäten etwaiger Töchter, Zulieferer oder Auftragsfertiger erstrecken

Über eine Änderung des Aktiengesetzes müssen Aufsichtsratsmitglieder dem Wohl der sie entsendenden Gremien und zu Rechenschaft und Offenlegung verpflichtet werden. Zusätzlich sollte Whistleblowing, das im öffentlichen Interesse auf falsche Informationen aufmerksam macht, gesetzlich geschützt werden.

Beschäftigungschancen realisieren

Vorhandene Recycling- und Effizienzpotentiale müssen schon aus Gründen der Beschäftigungssicherung endlich gehoben werden. Die Steigerung der Rohstoffeffizienz birgt ein enormes Beschäftigungspotential: Bis zu 700.000 Arbeitsplätze sind bei konsequenter Umsetzung aller Materialeinsparungspotentiale im verarbeitenden Gewerbe bis 2030 möglich.

Eine durchaus realistische Verdreifachung des Einsatzes von recycelten Nichteisenmetallen würde 10.000 zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Die vorliegenden Studien zur Beschäftigungswirkung der erneuerbaren Energien gehen von Nettobeschäftigungsgewinnen von 100.000 bis 180.000 Arbeitsplätzen bis 2030 aus, die vor allem im industriellen Sektor anfallen werden. Allerdings gelten bisher in vielen der neuen Industriebereiche wie etwa der Photovoltaik, selten Tarifverträge. Es wird überdurchschnittlich mit Niedriglöhnen gearbeitet. Der sozial-ökologische Umbau muss mit Kampagnen für gute Arbeit verbunden werden. Staatliche Fördermaßnahmen von zinsverbilligten Krediten bis hin zur Forschungsförderung sind an entsprechende Kriterien zu binden.

Zusätzlichen Jobs in der Industrie können im Strukturwandel allerdings auch Arbeitsplatzverluste in der fossilen Energiewirtschaft oder anderswo gegenüber stehen. Es muss Aufgabe von Bund, Ländern, Kommunen, Unternehmen und Gewerkschaften sein, solche Prozesse sozial gerecht zu gestalten – durch einem Mix von attraktiven Übergangsregelungen und Abfindungen für ältere Beschäftigte, durch Qualifizierungsprogramme und Umzugshilfen für Jüngere. Am besten aber durch die Schaffung neuer Jobs in zukunftsfähigen Unternehmen.

Öffentliche Auftragsvergabe – Modellprojekte fördern

Um diese Ziele zu erreichen, müssen Industrieunternehmen und Beschäftigte mit öffentlichen Förderprogrammen, öffentlichen Investitionen und einer vorbildlichen öffentlichen Auftragsvergabe unterstützt werden. Diese sollen vor allem die Produkte und Produktionsverfahren fördern, die sich durch Langlebigkeit und einen niedrigen Material- und Energieverbrauch auszeichnen sowie nach dem Modell des “Designs für alle” erstellt wurden. !  Einfügung: „sowie nach dem Modell des Designs für alle erstellt wurden“/ Erklärung: Im Sinne der Barrierefreiheit ein wichtiger Aspekt beim sozialen Umbau. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen stehen derzeit Einnahmen aus der Versteigerung von Emissionsrechten !  Streichung: „sowie gegebenenfalls aus der Versteigerung von Rohstoffen “/ Erklärung: Die Versteigerung von Rohstoffen hat sich in der Diskussion als falsches Mittel heraus gestellt. bereit. Weitere Mittel können durch den notwendigen Abbau ökologisch schädlicher Subventionen erschlossen werden. !  Einfügung: „Weitere Mittel können durch den notwendigen Abbau ökologisch schädlicher Subventionen erschlossen werden.“/ Erklärung: Dagegen ist die Streichung ökologisch schädlciher Subventionen ein probater Weg, finanzielle Mittel zu erschließen Die LINKE hat dafür unter anderem die Bildung eines Energieeffizienzfonds vorgeschlagen, der auf Rohstoffeffizienz ausgedehnt werden könnte.

Anstatt es sich einfach zu machen wie die Bundesregierung mit ihrer nationalen Plattform Elektromobilität oder mit der Gebäudesanierung je nach Kassenlage, sollten weitergehende demokratische Umbauprozesse angestoßen und gefördert werden. Technologische Innovationen und Revolutionen müssen ganze Branchen erfassen. Sie dürfen aber nicht auf Markteinführungsprozesse verkürzt werden und Umweltprobleme nur verlagern. Technische Neuerungen müssen in einen Umbau der entsprechenden Systeme eingebettet werden. Sie müssen regional und in Modellprojekten erprobt werden. Elektromobilität macht beispielsweise nur Sinn, wenn der hohe Rohstoffverbrauch von seltenen Erden reduziert werden kann, wenn die Kapazitäten der erneuerbaren Energien ausgeweitet werden und wenn der öffentliche Nahverkehr massiv ausgebaut wird. Die Elektrifizierung des Antriebes reicht nicht aus. Sie kann nur ein eng begrenzter Bestandteil eines neuen Energie- und Verkehrssystems sein. Deshalb müssen Modellprojekte gefördert werden, in denen wirtschaftsdemokratische Planung und ökologischer Umbau erfahrbar werden.

Vorbildliche Projekte wie die Komponentenproduktion von E-Bikes bei Bosch Reutlingen, die Energiegenossenschaft bei VW Emden oder die Kooperation von VW Salzgitter mit Lichtblick waren immer eine Kombination von neuen Produkten mit neuartigen Fertigungsprozessen und neuen Organisationsmuster. Die Belegschaften und die Gewerkschaften wurden jeweils selbst initiativ oder waren von Beginn an einbezogen. !  Einfügung: „Vorbildliche Projekte wie die Komponentenproduktion von E-Bikes bei Bosch Reutlingen, die Energiegenossenschaft bei VW Emden oder die Kooperation von VW Salzgitter mit Lichtblick waren immer eine Kombination von neuen Produkten mit neuartigen Fertigungsprozessen und neuen Organisationsmuster. Die Belegschaften und die Gewerkschaften wurden jeweils selbst initiativ oder waren von Beginn an einbezogen.“/ Erklärung: Gutes Beispiel.

Gute Arbeit – betriebliche Mitbestimmung

Gute Arbeit ist ebenso wie Mitbestimmung eine Voraussetzung und Quelle für Produkt- und Prozessinnovationen. Zukunftsperspektiven, Qualifikation, Motivation und Mitbestimmungsrechte entscheiden über die Qualität und Akzeptanz des Strukturwandels.

Die entscheidenden Vorgaben zur Minderung des Umweltverbrauchs muss der Staat setzen. Bei der betrieblichen Umsetzung kommt aber auch den Gewerkschaften und den Betriebsräten eine wichtige Funktion zu. Die Umwelt- und Sozialbilanzen müssen ihnen zur Prüfung vorgelegt werden. Die direkte Beteiligung von Beschäftigten kann zu einer signifikanten Verbesserung der ökologischen Innovationsfähigkeit von Unternehmen beitragen. Die Beschäftigten kennen ihren Arbeitsplatz am besten. Nur wenn sie für den sparsamen und effizienten Umgang mit Energie und Rohstoffen sensibilisiert und weiterqualifiziert werden, können Verbesserungspotenziale auch frühzeitig erkannt werden. Aufgrund ihrer Vertrauensbeziehung zu den Beschäftigten sind Betriebsräte – entgegen dem Vorurteil, sie wären Innovationsbremser – oft sehr gut in der Lage, zusätzliche Innovationspotenziale zu aktivieren, das Wissen von Beschäftigten in den Innovationsprozess einzubringen und diesen zugleich arbeitsorientiert zu gestalten.

Zu diesem Zweck müssen die Beschäftigten über ihre im Betriebsverfassungsgesetz verankerten Rechte beim betrieblichen Umweltschutz hinaus schon im Planungsstadium an der Einführung neuer Technologien, Produkte und Verfahren beteiligt werden. Die Belegschaft beziehungsweise Betriebsräte brauchen das Recht, Arbeitsgruppen zu bilden, die während der Arbeitszeit Vorschläge für soziale und ökologische Verbesserungen der Produkte und der Produktionsabläufe erarbeiten. Dazu gehört auch das Recht, externe Beratung aus Wissenschaft und Verbänden hinzuzuziehen.

Ergänzend zur Ausweitung der betrieblichen Mitbestimmung stärkt die Umwandlung von Gewinnanteilen in eine gemeinschaftliches und nicht handelbares Belegschaftseigentum die Position der Beschäftigten bei betrieblichen Entscheidungen. Das Belegschaftseigentum muss von der gesamten Belegschaft demokratisch verwaltet werden.

Branchenumbau und Strukturwandel wirtschaftsdemokratisch gestalten

Eine zentrales Fundament eines solchen Umbauprozesses ist eine betriebliche und gesellschaftliche Debatte darüber, was produziert werden soll, wie produziert werden soll und welcher Nutzen durch die Produktion entsteht. Der Zusammenbruch der Solarindustrie in Ostdeutschland hat gezeigt, dass es nicht ausreicht, nur die Produkte zu ersetzen, aber weiter auf Risikokapitalfinanzierung und gleichzeitige Ausbeutung der Arbeitskraft zu setzen. Ein Umbau der Industrie kann nachhaltig nur gelingen, wenn neue Produkte mit neuen Fertigungsprozesse, neuen Organisationsmustern und einer anderen Basis von Finanzierung und Mitbestimmung verknüpft werden. !  Einfügung: „Eine zentrales Fundament eines solchen Umbauprozesses ist eine betriebliche und gesellschaftliche Debatte darüber, was produziert werden soll, wie produziert werden soll und welcher Nutzen durch die Produktion entsteht. Der Zusammenbruch der Solarindustrie in Ostdeutschland hat gezeigt, dass es nicht ausreicht, nur die Produkte zu ersetzen, aber weiter auf Risikokapitalfinanzierung und gleichzeitige Ausbeutung der Arbeitskraft zu setzen. Ein Umbau der Industrie kann nachhaltig nur gelingen, wenn neue Produkte mit neuen Fertigungsprozesse, neuen Organisationsmustern und einer anderen Basis von Finanzierung und Mitbestimmung verknüpft werden. “/ Erklärung: Wichtiger Aspekt aus dem Konferenz-Workshop zur Industrie: Neue Produkte ohne eine Änderung der Struktur führen zu keinen nachhaltigen Produktionsprozessen.

Koordiniert werden soll der Umbau auf allen Ebenen durch Branchendialoge und Beiräte, in denen Unternehmen, Wissenschaft, Gewerkschaften, Umweltverbände und ggf. weitere gesellschaftliche Organisationen !  Einfügung: „und ggf. weitere gesellschaftliche Organisationen“/ Erklärung: Die Besetzung der Beiräte kann durch weitere gesellschaftliche Organisationen ergänzt werden.
vertreten sind. Sie sollen den sozial-ökologischen Umbau von Betrieben und Regionen befördern sowie an der politischen Rahmensetzung für den sozial-ökologischen Umbau beteiligt sein. Die Beiräte haben auf den unterschiedlichen Ebenen spezifische Aufgaben: Erstellung von Umbau- und Fortschrittsberichten, fachliche Begleitung von Umbauprozessen, Mitentscheidung über die Vergabe von Fördermitteln. Sie haben auf ihrer jeweiligen politischen Ebene ein Initiativrecht. Dabei kommt der regionalen Strukturpolitik eine besondere Bedeutung zu: Eine Voraussetzung dafür ist aber, dass Landes- und Regionalentwicklungspläne zu echten demokratischen Gestaltungsinstrumenten weiterentwickelt werden.

Eine rein defensive Strategie, welche die zentrale Frage der Beschäftigungssicherung lediglich mit dem zeitweisen »Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen« beantworten würde, kommt nicht in Frage. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Gewerkschaften sollen zum Agieren befähigt werden – nicht nur zum Reagieren. Auch hier gibt es bereits Beispiele wie die so genannte »Radolfzeller Vereinbarung der IG Metall mit Siemens«. Diese Vereinbarung beinhaltet neben dem mittelfristigen Ausschluss der Verlagerung oder Schließung von Standorten vor allem weitreichende Informations- und Beratungsrechte für die Arbeitnehmerseite bei Investitionsentscheidungen, beabsichtigten Umstrukturierungen und Standortentscheidungen. Damit besteht die große Chance, kritische Entwicklungen am eigenen Standort möglichst frühzeitig zu erkennen und ihnen zu begegnen.

Seite drucken

3 Kommentare

  1. Das Konzept ist schlüssig, gut durchdacht und... von Georg Theis am 12-07-2012

    Georg Theis sagt:

    Das Konzept ist schlüssig, gut durchdacht und zukunftstauglich.

    DIE LINKE stellt mit diesem Konzept unter Beweis, dass grüne Politik nur mit ROT geht und nicht mit den Grünen.

    Außerdem hat DIE LINKE als einzige politische Kraft verstanden, dass man mit dem Kapitalismus brechen und die soziale, demokratische und Eigentumsfrage berücksichtigen muss, wenn man konsequent für den ökologischen Wandel eintreten will.

    Dieses Konzept sollte nächstes Jahr unbedingt im Wahlprogramm zur Bundestagswahl aufgenommen werden.

    Mit solidarischen Grüßen
    Georg Theis, 22
    DIE LINKE Sachsen-Anhalt
    Kreisverband Burgenlandkreis
    Mitglied der Kommunistischen Plattform

  2. Grade euer Konzept der Abfallvermeidung find ich... von Dominique am 18-07-2012

    Dominique sagt:

    Grade euer Konzept der Abfallvermeidung find ich klasse.
    Nicht nur Garantieverlängerung auch die Zerstörungsfrei demontage um reperaturen zu erleichtern, aber auch um Ersatzteile zu Gewinnen für die Reperatur.
    Eine Ausweitung der Produktverantwortung wird auch langsam fällig.
    Eurer Mengenregulierungssystem find ich echt gut. Bisher ist dies nur bei gefährlichen Stoffen am Produkt selber der Fall, aber dies auch anders herum zu denken, strategisch wichtige Rohstoffe zu beschränken, dies nicht nur auf das einzelne Produkt sondernauf die Gesamtmenge, echt super.
    So wird die Industrie gezwungen mit Rohstoffen effizienter zu handhaben.

    Weiter so und ich hoffe auf weitere so krative Ideen.

    Gruß
    Dominique

  3. Industriebetriebe und öffentliche Einrichtungen,... von Klaus Peters am 17-09-2012

    Klaus Peters sagt:

    Industriebetriebe und öffentliche Einrichtungen, perspektivisch auch größere mittelständische Betriebe, müssten mit den Umwelt- und Sozialbilanzen(Nachhaltigkeitsberichte) nicht nur die direkten, sondern auch die indirekten Auswirkungen ihrer Aktivitäten auf die Umwelt (Ressourcenverbrauch, Kohlendioxid und Schadstoffemissionen) und auf die Gesundheit der Menschen dokumentieren.