Einleitung

Eine andere, eine bessere Welt ist möglich. Eine Welt, die Kriege um Rohstoffe nicht mehr kennt. Eine Welt, in der Menschen nicht mehr hungern, weil anderswo Lebensmittel verschwendet werden oder mit ihnen spekuliert wird. Eine Welt, in der Menschenrechte nicht nur proklamiert, sondern auch garantiert werden. Eine Welt ohne Raubbau an der Natur, in der Menschen weltweit verbunden und Information und Kultur frei verfügbare Gemeingüter sind. Eine solche Welt ist denkbar, also auch möglich. Und die Bundesrepublik könnte einen wichtigen Beitrag leisten – im eigenen wie im globalen Interesse.

»Dein Name ist geändert, aber über dich wird die Geschichte erzählt.« Diese Zeile des römischen Dichters Horaz zitiert Karl Marx im Vorwort des »Kapital«. Adressiert an seine deutsche Leserschaft, die damals vielleicht meinen konnte, dass »Die Kritik der politischen Ökonomie« sich doch nur mit England befasse. Täusche dich nicht, warnt Marx. England zeige der übrigen Welt das Bild der eigenen Zukunft.

Heute ist der Platz des Vorreiters leer. Keine kapitalistische Avantgarde. Kein sozialistisches Modell. Und trotzdem: Was Europa macht oder unterlässt, ist noch immer wichtig. Aber welche Geschichte erzählen die Länder Europas? Und welche besseren Erzählungen sind denkbar und machbar?

Im Jahr 2012 läuft vieles in Wirtschaft und Gesellschaft grundsätzlich falsch. Diese Meinung haben heute breite Mehrheiten in Europa und anderswo. Deutlicher als je zuvor ist die Spaltung in Arm und Reich. Feudalkapitalismus – das ist die Realität. Kleine Schichten mit großem Vermögen fordern ihren Tribut und bekommen ihn, weil Regierungen sich erpressen lassen oder eilfertig zur Seite stehen.

Mehrere Billionen Euro und Dollar sind in den vergangenen Jahren von den Staaten an die Banken geflossen. Das Ergebnis ist grotesk. Die Anlage- und Spekulantenclubs sind wieder flüssig und machen einfach weiter wie vor dem Beinahe-Crash der Weltwirtschaft.

Im Gegenzug sind die Schulden der Staaten gestiegen. Überall werden Sparprogramme zu Lasten der sowieso schon Benachteiligten verabschiedet. Auf diese Weise zahlen Millionen unschuldiger Menschen für die Abenteuer einer kleinen Kaste.

Damit neue Perspektiven möglich werden, braucht Europa einen Neustart. Und das heißt: Unmoralische Schulden und ihr Gegenstück, unmoralische Vermögen, streichen; große Unternehmen und große Vermögen viel stärker besteuern als bisher; Banken scharf reglementieren und unter öffentliche Kontrolle bringen; die Finanzierung der Staaten von den Finanzmärkten abkoppeln; abgehängte Staaten solidarisch unterstützen.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist nur ein Teil der globalen Krise. Spekulationen auf Nahrungsmittel treiben viele Regionen immer wieder in Hungersnöte. Und während insbesondere ärmere Menschen unter steigenden Energiepreisen leiden und viele Millionen Menschen gar keinen Zugang zu Energie haben, schlittern wir immer tiefer in die Klima- und Umweltkrise. Entscheidungen mit globaler Wirkung werden in den Hinterzimmern der G20 ausgekungelt, ohne die Interessen der Entwicklungsländer zu berücksichtigen. Die schon vorher nicht besonders starken UN-Organisationen wurden im Verlauf des neoliberalen Vormarsches noch weiter entmachtet. Gleichzeitig fehlen demokratische Verfahren, die in der Lage sind, den Interessen von transnationalen Konzernen und Finanzakteuren Einhalt zu gebieten. Jeder Tag zeigt aufs Neue, dass die herrschende Wirtschaftsordnung nicht nur ungerecht, skrupellos und undemokratisch ist, sondern auch die natürlichen Lebensgrundlagen gefährdet.

Die Senken sind voll. Atmosphäre, Gewässer und Böden werden mit Schadstoffen überladen. Bei vielen Rohstoffen wird in absehbarer Zeit das Fördermaximum erreicht. Manche Öko­systeme, wie Weltmeere und Tropenwälder, sind bereits übernutzt. Ein Weiter-So ist keine Option. Je länger die Reise auf dem falschen Weg dauert, desto härter werden die Konsequenzen.

Seit Mitte des 20. Jahrhunderts hat sich die globale Wirtschaftsleistung verfünffacht. Geht man davon aus, dass die Weltbevölkerung bis 2050 von sieben auf über neun Milliarden Menschen wächst und dass diese Menschen auf dem gleichen Konsumniveau leben wie heute die reichen Länder, so müsste die Weltwirtschaft bis dahin fünfzehnmal so groß sein wie heute.

Doch schon jetzt werden pro Tag über 80 Millionen Tonnen CO2 freigesetzt, die Meere um etwa 350.000 Tonnen überfischt, etwa 100 Arten ausgerottet, 50.000 Hektar Wald abgeholzt, 20.000 Hektar Ackerland zerstört. Und 30 Prozent der Weltbevölkerung leiden unter Wasserknappheit.

Angesichts dieser Zahlen ist klar, dass in den kommenden Jahren fundamentale Fragen zur Entscheidung drängen. Weiter auf einem industriellen Pfad, der zunehmend die natürlichen Lebensgrundlagen auf diesem Planeten gefährdet oder entschlossener Übergang zu einer klima- und naturverträglichen Produktionsweise? Kampf um Ressourcen oder spürbare Senkung des Rohstoffverbrauchs und Abschied vom Öl? Weiteres »Ölen« der Wachstumsmaschinerie oder Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft, so dass Wachstum seinen Zwangscharakter verliert und politisch entschieden werden kann, was wachsen und was weichen soll? Für DIE LINKE ist die Antwort klar: Die Gesellschaft muss sozial-ökologisch umgebaut werden.

Die Industrieländer müssen dabei Vorreiter sein. Doch auch sie werden ökologische Herausforderungen nur dann bewältigen, wenn sich die Abwehr von Gefahren mit Visionen verbündet, die motivieren, vielleicht sogar begeistern können, wenn die Gesellschaft sozialer, demokratischer und freier wird. Nur so wird die Herausbildung neuer, mit der Umwelt verträglicher Lebensweisen und eines neuen Wohlstandstyps Akzeptanz finden. Soziale Sicherheit, verlässliche Einkommens- und Berufsperspektiven, ein Weniger an Herrschaft bei der Arbeit und in der Gesellschaft sind die Basis für ein Mehr an zwischenmenschlichen Beziehungen, Gesundheit, Bildung, Kultur und Muße.

Der alte Gleichheitsanspruch muss neue Kraft entfalten: Jeder Mensch hat ein universell gleiches Recht auf einen Anteil an dem, was die Erde bietet, und eine universell geltende Pflicht, die Lebensgrundlagen zu schützen. Die Gleichheit der Nutzungsrechte und die Gleichheit der Schutzpflichten sollten zum Leitbild des globalen Handelns werden.
Wirtschaft und Gesellschaft, Macht- und Eigentumsverhältnisse dürfen nicht so bleiben wie sie sind, wenn die fällige Umkehr möglich werden soll. Gegenmodelle, die sich auf Markt­instrumente beschränken und an der herrschenden Ungleichheit nichts ändern wollen, werden sowohl an den sozialen als auch an den ökologischen Herausforderungen scheitern.

Aber wie ist das hinzubekommen? Wer ist Motor? Wer verbündet sich mit wem? Welche Vorgaben, welche Gesetze, welche Anreize sollten im Alltag tatsächlich wirken, damit es zu den erwünschten und gewollten Veränderungen kommt? Sonntagsreden schwingen können alle. Im Alltag dagegen herrschen die unmittelbaren Gegenwartsinteressen, die Besitzstände, die alten Gewohnheiten. Irgendwann ist dieses Dilemma aufzulösen. Und dieses Irgendwann ist jetzt.
Das vorliegende Papier soll ein Denkanstoß sein und zur Diskussion einladen. Wir behandeln in diesem Papier die notwendigen Schritte zum sozial-ökologischen Umbau. Der kann aber in hinreichender Tiefe und Breite, mit Tempo nur dann gelingen, wenn er durchgehend als soziales, wirtschaftliches und demokratisches Erneuerungsprojekt angelegt ist. Anders gesagt: Der Umbau muss in kräftigem Rot auftreten, wenn er ökologisch werden soll.

Zugleich sagen wir aber auch: Die Frage, wie ein auf Ungleichheit und Raubbau an der Natur gegründetes Wirtschaftsmodell hinreichend schnell und umfassend zu ändern ist, kann bislang niemand befriedigend beantworten. Eben deshalb wollen wir mit diesen Thesen die Diskussion beschleunigen und intensivieren.

Bei der Debatte fangen wir nicht bei null an. Die Arbeiten von umwelt- und entwicklungspolitischen Initiativen und sozialökologisch orientierten Wissenschaften bieten ebenso wertvolle Ansatzpunkte wie die parlamentarische Arbeit der LINKEN. Die Diskussion muss aber die sozialen Herausforderungen stärker mit den ökologischen Notwendigkeiten verknüpfen. Sie wird, so hoffen wir, zwei Resultate haben: realistische Visionen und ein klareres Verständnis der notwendigen Schritte.

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12 Kommentare

  1. Zunächst einmal: Respekt! Und ein großes... von Gilbert Siegler am 17-06-2012

    Gilbert Siegler sagt:

    Zunächst einmal: Respekt! Und ein großes Dankeschön an das Team für diesen Text und das gesamte Projekt. Es birgt die Chance, DIE LINKE ein wesentliches Stück voran zu bringen.

    Sicher las man manches – insbesondere aus den “Visionen” – schon woanders, z. B. in der Studie “Zukunftsfähiges Deutschland” des Wuppertal Instituts, die 1997 erschien. Aber das spricht nicht gegen “Plan B”, sondern es zeigt nur, dass viele aufgegriffene Fragen schon seit vielen Jahren brisant sind.

    Ein Aspekt allerdings ist meines Erachtens zu kurz gekommen: Die Eigentumsfrage. Die ungeheure Zusammenballung wirtschaftlicher und damit auch politischer Macht in den Großbanken und den großen Konzernen wird eher am Rande abgehandelt. Etwas 30% der 500 größten Konzerne (weltweit wie auch in der EU) erwirtschaften ihre ungeheuren Profite mit der Förderung, Verarbeitung und Vertrieb fossiler Energien und mit deren Anwendung (Flugverkehr, LKW- udn PKW-Produktion …). Nur wenn es gelingt, deren Macht einzuschränken und letztlich zu überwinden, wird eine zukunftsfähige, sozial wie ökologisch gerechte Energie- und Verkehrspolitik möglich. Die aktuellen Energiekämpfe bieten dafür vielversprechende Ansatzpunkte. In anderen Bereichen wäre die Analyse ähnlich, die gesellschaftliche Auseinandersetzung allerdings noch nicht.

  2. Erst einmal auch von mir ein Lob für diesen... von Silke Mahrt am 18-06-2012

    Silke Mahrt sagt:

    Erst einmal auch von mir ein Lob für diesen gelungenen Text, der eine umfassende Analyse darstellt und die wichtigen und richtigen Fragen aufzeigt.
    Ich denke allerdings, dass es nicht ausreicht, dass das “Wachstum seinen Zwangscharakter verliert und politisch entschieden wird, was wachsen soll und was nicht”. Dies mag zwar national betrachtet ein möglicher Weg sein, entspricht aber doch stark dem Green New Deal. Global betrachtet kann – auch nach der Analyse des Textes – nur eine massive Umverteilung des heutigen Wohlstandes zu mehr Gerechtgikeit führen und das bedeutet für uns hier in Deutschland ein Verzicht auf Wachstum und auch auf materiellen Wohlstand.
    Der sozial-ökologische Umbau bedeutet für micht, dass wir als LINKE aufzeigen, wie dieser Wohlstandsverlust gerecht gestaltet werden kann. Ein Vorstoß in diese Richtung ist auch Katjas Vorschlag 100% Steuer auf Monatseinkommen von über 40.000 Euro. So entstehen staatliche Einnahmen, die für eine öffentliche Daseinsvorsorge für alle genutzt werden können. Außerdem hat sie damit eine sehr wichtige Diskussion angestoßen und macht deutlich: Mehr Geld führt nicht zu mehr Glück.
    Wir müssen erarbeiten, was wirklich zu einem zufriedenen und solidarischen Leben gehört. Und das ist eben nicht nur wachstumsabhängig.
    Viele Studien beweisen, mehr soziale Gerechtigkeit führt zu mehr Zufriedenheit. Konsumzwang dagegen zu Stress und Unzufriedenheit. Auch eine Postwachstumsgesellschaft kann und muss ein linkes Projekt sein.

  3. In Deutschland ist das Bewusstsein der... von Helmut Käss am 18-06-2012

    Helmut Käss sagt:

    In Deutschland ist das Bewusstsein der Notwendigkeit zu dramatischen Änderungen noch nicht so drängend. Aber wir sind als ehemaliger (und pro Kopf noch immer) Exportweltmeister auch erheblich mit Schuld an der momentanen Misere. Die Probleme kann man als Dreisamkeit beschreiben: das Geld der Rüstung für unsere Zukunft investieren, einen weltweiten sozialen Mindeststandard schaffen und eine Lösung des Energie –und Rohstoffproblems mit 100% Erneuerbaren Energien und angemessenen Steuern auf die Rohstoffe, damit Recycling sich bald lohnt…

  4. Lösung der Schuldenkrise: Die Europäische... von Jürgen Rudorf am 22-08-2012

    Jürgen Rudorf sagt:

    Lösung der Schuldenkrise:

    Die Europäische Zentralbank müsste – und sie kann, sobald die Politik sie dazu ermächtigt – unter Umgehung aller Banken und ohne dass Staaten dafür Schulden machen – die in der V e r g a n g e n h e i t entstandenen Löcher stopfen mit “neu gedrucktem Geld”, dass zinslos in Verkehr gebracht die fälligen Staatsschulden direkt ablöst. Dies müsste in einem breiten gesellschaftlichen Konsens durchsetzbar sein, denn es tut niemanden weh und beendet sofort die Krise.

    WICHTIG: Inflation entsteht dadurch nicht, denn die war doch bereits „vorgestern“: z.B. als vielleicht wirklich über Jahre zu viele Beamte zu viel Geld bekamen oder Immobilien viel zu teuer wurden (Blasen bildeten), nicht nur in Spanien. Auch in Neapel kostet in den dortigen Mietskasernen eine 4-R-Wohnung im Mittel 1 Mio. €!

    Heute aber geht es doch nicht nur darum, irgendwelche anonymen “Banken” zu retten, sondern vor allem darum, dem Normalbürger und braven europäischen Sparer bitte das Geld zurückzugeben, dass er indirekt und unwissend dort hat anlegen lassen (in Lebens- und Rentenversicherungen, Anleihenfonds usw.) Diese Millionen Sparer werden fristgerecht dieses Geld wie geplant verwenden – wo soll dadurch Inflation entstehen? Bekommen die Sparer ihr Geld aber nicht zurück, so gibt es Deflation und einen Wirtschaftszusammenbruch.

    Dies ist so einfach und logisch, dass es jeder verstehen müsste. Nur den zwischengeschalteten Banken würde es nicht gefallen, denn sie kassieren mit den “Rettungsschirmen” Unsummen an Zinsen. Der Staat braucht sie nicht, wenn es um die Finanzierung des Staates geht.

  5. Hallo LINKE, also wenn ich richtig lese, dann... von Leitenberger am 27-08-2012

    Leitenberger sagt:

    Hallo LINKE,

    also wenn ich richtig lese, dann sind Sie von den politischen Zielen her nicht sehr gut von der Partei Bündnis 90 Die Grünen zu unterscheiden: Ökologie, da ist nach meinem Dafürhalten das Soziale inbegriffen. Basisdemokratie wollten die Grünen, schafften sie bisher allenfalls im Ansatz.
    Auch das Plakat des bunten Kinderbildes erinnert mich an die Anfänge der Grünen mit dem guten Slogan: “Wir haben die ERde nur von unseren Kindern gepachtet.”
    In welchen Feldern unterscheidet sich die Linke von den Grünen?
    Auf Ihrem Aufruf zum Mitmachen fand ich eine hochinteressante Frage: “Haben wir vielleicht zu viele Ressourcen statt zu wenige?” – Allerdings auch eine gefährliche Frage.

  6. Ich unterstütze den Plan B der Wissensmanufaktur. von Tom Prau am 26-10-2012

    Tom Prau sagt:

    Ich unterstütze den Plan B der Wissensmanufaktur.

  7. In welchem Verhältnis steht der Plan B zu dem... von Rolf B. am 07-11-2012

    Rolf B. sagt:

    In welchem Verhältnis steht der Plan B zu dem von Andreas Popp, Rico Albrecht u.a. entwickelten Modell? Ist die Namensidentität Zufall? Mir erscheint eine Zusammenarbeit als logische Konsequenz, da die Kernpunkte der Ist-Analyse nahezu identisch sind.

  8. “In welchem Verhältnis steht der Plan B zu... von Waldmensch am 07-11-2012

    Waldmensch sagt:

    “In welchem Verhältnis steht der Plan B zu dem von Andreas Popp, Rico Albrecht u.a. entwickelten Modell?”

    In keinem .-) !

    Das von Popp und Albrecht “entwickelte” Modell geht übrigens weit in 30er und 40er Jahre zurück und stammt aus der Zeit von Irving Fisher, Walter Eucken, Milton Friedman etc. Das heute Popp, Albrecht, Franz Hörmann, Bernd Senf, Joseph Huber
    usw. usf. die Geschichten wieder hervorkramen macht die Angelegenheit jedoch keinesfalls schlechter und weniger notwendig als sie ist.

    Das Thema: “Vollgeld und monetäre Modernisierung” geht aber wieder mal komplett an der Linken vorbei :-)))

    Es gibt übrigens von der IWF-Forschungsabteilung eine wissenschaftliche Studie, “Chicago Plan Revisited” genannt.

    Im Jahr 2012 muss die Politik noch immer versagen, weil kaum jemand den Zins versteht. Dass Politiker den Zins am allerwenigsten verstehen, ergibt sich aus dem Umkehrschluss: Sobald der Zins allgemein verstanden ist, wird die Politik überflüssig! Das heißt nicht, dass Volksvertreter überflüssig werden, sondern nur jene tatsächlich sinnfreien Tätigkeiten, die etwas “regeln” sollen, was gar nicht geregelt werden muss.

    Will heißen: Politiker verstehen worum es geht, möchten jedoch den eigenen Fressnapf nicht umtreten .-)

  9. Hallo Rolf, die Geschichte mit der Geldschöpfung... von Waldmensch am 09-11-2012

    Waldmensch sagt:

    Hallo Rolf,

    die Geschichte mit der Geldschöpfung von Banken ist für viele “Neuland”. Alle glauben das Banken mit den Einlagen
    der Sparer hantieren und ja gar nicht mehr “Geld” dasein kann als Sparer zur Kasse gebracht haben. Das Banken aus dem
    Nichts Geld machen wenn sie Kredite vergeben, ist im Grunde auch eine abenteuerliche Angelegenheit. Die Meisten vermuten
    das Geldschöpfungsmonopol beim Staat, schließlich ginge man in den Bau wenn man Geld selbst drucken würde. Aber das “Geldschöpfungsmonopol” liegt bei den Banken. Uns entgehen etwa zwischen 50 -100 Mrd. € jährlich. Das ist eine Menge
    Geld die z.B. im sozialen Bereich sehr gut angelegt wäre, ganz davon abgesehen welche Vorteile uns das “Vollgeld” zusätzlich bringen würde.

    Der Ex-Wirtschaftsprofessor Franz Hörmann aus Wien erklärt einige Sachen hier noch in einem Video-Sechsteiler ( Dauer 30 min.).
    Recht interessant finde ich den Vergleich von natürlichem Wachstum ( Anfang Film / grüne Kurve ) und erzwungenenem
    Wirtschaftswachstum ( rote Kurve ). Daran kann man gut erkennen warum Ökologie und Ökonomie derzeit nicht zusammenpassen können. Die Grundlage von Wachstum sind eben nicht 100% wie man glauben mag, wenn Wirtschaftsweisen oder sonstwer Wachstumsprognosen von 1-x% fürs Folgejahr abgeben…..aber dazu mehr im Film….

    http://www.youtube.com/watch?v=Ts4ynYTd2MY&feature=list_other&playnext=1&list=SPDA0C65D6126B554F

    Ein anderes Thema ist der Dollar als Weltgeld, und wie man Mord, Totschlag und Kriege dadurch verhindern könnte indem man ein neutrales, von tatsächlichen Währungen unabhängiges Weltgeld einführen würde….Geld-Themen gibt es genug die im dirketen Zusammenhang zur ökologischen und Finanzkrise stehen…Verstehen soll das alles niemand damit der ganze faule Zauber nicht auffliegt und sich wenige weiterhin die Taschen vollmachen können.

  10. “Eine solche Welt ist denkbar, also auch... von Hans-Hermann Hrschelmann am 30-11-2012

    Hans-Hermann Hrschelmann sagt:

    “Eine solche Welt ist denkbar, also auch möglich”

    Natürlich eine interessante Initiative. Aber der Satz oben ist schon eine erste Geduldsprobe. Der dort behaupete logische Zusammenhang ist in Wirklichkeit keiner. Mit solchen Floskeln redet man sich nur die Größe der Herausforderung klein. Mich ermüdet so etwas. Würde dort etwa stehen: “diese Welt ist denkbar, also machen wir sie möglich” würde das einen Sinn ergeben. Aber so wie das da steht … klingt das mehr nach Suggestion als nach Subversion.

    Gruß hhh