Frage der Woche, 22. Oktober 2012

Gepostet von am Okt 22, 2012 in Aktuelles, Frage der Woche | 12 Kommentare

Was sind Deiner Meinung nach die drei wichtigsten Voraussetzungen, damit lokale Umbauprojekte erfolgreich sein können?

Fazit:

1. Eine Regierung, die nicht die Interessen der Industrie und des Geldadels vertritt
2. Umverteilung der Vermögen zur Finanzierung
3. Echte Selbstbestimmung der Bürger (Räte)

1. Dass Güter des täglichen Bedarfs so regional wie möglich produziert und konsumiert werden.
2. Die Marke “Regional” muss das Maß der Dinge und Statussymbol werden.
3. regionale müssen Wirtschaftskreisläufe gefördert werden.

1. transparent
2. bürgernah
3. vernetzt mit BIs, Vereinen und Parteien

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Frage der Woche, 15. Oktober 2012

Gepostet von am Okt 15, 2012 in Aktuelles, Frage der Woche | 39 Kommentare

Soll der gesamte öffentliche Personenverkehr durch öffentliche Unternehmen durchgeführt werden?

Fazit: Die Frage wurde in manche Beiträgen mit „Ja“, in manchen mit „Nein“ beantwortet. Die Positionen reichten von einer Durchführung des öffentlichen Personenverkehrs allein durch öffentliche Unternehmen bis dahin, dass es zweitrangig sei, ob die Unternehmen öffentlich oder privat seien. Wichtig wären nur klare staatliche ökologische, soziale und bedarfsorientierte Vorgaben sowie eine ausreichende finanzielle Ausstattung. In mehreren Beiträgen wurde eine bessere Qualität des ÖPNV eingefordert.

Zusammenfassung: Als Gründe für einen öffentliche Personenverkehr durch öffentliche Unternehmen wurden genannt: Der ÖPNV ist Teil der staatlichen Daseinsvorsorge,  die Erfahrungen mit Privatisierungen sind durchweg negativ, öffentliche Unternehmen sind kostengünstiger weil nicht gewinnorientiert, der Verwaltungsaufwand sei geringer, es könnte zentrale Fahrplanangebote statt vieler Portale geben. In einem Beitrag wurde vorgeschlagen, auch Genossenschaften in ArbeitnehmerInnenselbstverwaltung als Anbieter zuzulassen, wobei ein weiterer Beitrag die Frage nach der Kompetenz und finanziellen Haftung der ArbeitnhemerInnen problematiserte.

Die Gegenposition betonte die Rolle des Staates als Aufgabenträger.  Er muss im Interesse der Allgemeinheit Linien, Takte, Anschlüsse, Fahrzeuggrößen, Komfort, Pünktlichkeit, Arbeitsbedingungen der Beschäftigten, ökologische Kriterien usw. verbindlich vorgeben, bundesweit und grenzüberschreitend koordinieren, die Einhaltung kontrollieren und ggf. sanktionieren, dann sei es zweitrangig, ob der Durchführende ein staatliches oder privates Unternehmen sei. Dazu müsste der Bereich des ÖPNV aber auch besser finanziell ausgestattet werden. Für eine völlige Liberalisierung sprach sich niemand aus. Wichtig sei in jedem Falle eine Verbesserung des ÖPNV hinsichtlich Fahrpreise, Fahrplanangebot, Pünktlichkeit, Komfort und Sicherheit.

Zur speziellen Problematik der Fernbusse wurde schlechten und teuren Angebote der Deutschen Bahn verwiesen. Zudem entspann sich ein längerer Diskurs über die Glaubwürdigkeit der LINKEN.

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Frage der Woche, 8. Oktober 2012

Gepostet von am Okt 8, 2012 in Aktuelles, Frage der Woche | 12 Kommentare

Benötigen wir eine umfassende Nachhaltigkeitskennzeichnung oder besser einzelne Siegel (z.B. Bio-Siegel, Regionalkennzeichnung, Gentechnikfrei-Kennzeichnung)?

Fazit: In der Debatte gab es kaum zwei Äußerungen, die die gleiche Meinung vertraten, Konsens bestand nur darin, dass wenn Siegel genutzt werden sollen, diese vom Staat definiert, kontrolliert und damit garantiert werden müssten und nicht von der Industrie.

Zusammenfassung: Die meisten Beiträge befürworteten die Verwendung von Siegeln unter der Maßgabe, dass diese von unabhängigen Stellen geschaffen und diese auch die Einhaltung der Kriterien überprüft. Einige wenige sind der Meinung, dass Siegel nicht unterstützenswert sind, weil entweder die Macht der KonsumentInnen bezweifelt wird oder weil neutrale Broschüren und Internetportale bevorzugt werden, da diese differenzierter informieren könnten. Eine dritte Position bevorzugt den direkten Kontakt zu den Produzierenden ohne Siegel abzulehnen.

Auch bei der Frage, ob die Verwendung eines oder mehrerer Siegel ersterbenswert sei, gehen die Meinungen auseinander. Befürworter der „Ein-Siegel-Politik“ beziehen sich auf die Übersichtlichkeit und/oder die Idee einer binären Logik von guten/schlechten Produkten. Befürworter mehrerer Siegel bezweifeln die Möglichkeit alle u. U. wichtigen Indikatoren in einem Index zu vereinigen, da diese sich möglicherweise widersprächen und weisen auf die soziale Dimension hin, die da wäre: Weniger kaufkräftigerer KonsumentInnen wären unter Umständen nicht in der Lage das mit dem Siegel „In-allen-Aspekten-Unterstützenswert“ versehene Produkt zu bezahlen und müssten deshalb durch die Verwendung mehrer Siegel in die Lage versetzt werden, bei Kaufentscheidungen Prioritäten auf den einen oder andere Faktor zu setzen. Alle Kommentierenden verbindet ein Misstrauen in die existierenden Siegel. Zu erfassende Indikatoren waren: „Bio“, Herkunft/Regionalität, CO²-Bilanz, Artenschutz/Monokulturen/Größe des Landwirtschaftlichen Betriebes, Nachhaltigkeit, Tierschutz, Giftgehalt. Aus der Vielzahl der Indikatoren und der teilweisen Unschärfe der Begriffe ergab sich die Kritik am Konzept der „Ein-Siegel-Politik“.

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Frage der Woche, 1. Oktober 2012

Gepostet von am Okt 1, 2012 in Aktuelles, Frage der Woche | 6 Kommentare

Ist der “ökologische Fussabruck” geschlechtsneutral?

Fazit: Leider kam keine Debatte zu dieser Frage zustande, da nach Aussage der Kommentierenden die Frage nicht verstanden wurde.

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Frage der Woche, 24. September 2012

Gepostet von am Sep 24, 2012 in Aktuelles, Frage der Woche | 19 Kommentare

Ist eine kostenlose Basisversorgung mit Strom sinnvoll, um Energiearmut zu verhindern? Wenn ja, in welcher Höhe sollte dieser kostenlose Sockel liegen? Wenn nein, wie ist eine soziale Stromversorgung anderweitig zu gewährleisten?

Fazit: Ein kostenloser Sockel fand in der Diskussion wenig Zustimmung. Einzig unter der Bedingung vergesellschafteter Stromversorgung gab es Unterstützung, jedoch auch hier wird befürchtet, Sparanreize ohne Not zu zerstören. Bevorzugte Alternative ist ein progressiver Tarif mit niedriger Einstiegsschwelle, u. U. ergänzt durch finanzielle Unterstützung für finanzschwache Haushalte.

Zusammenfassung: Bei einem kostenlosem Sockel wurde befürchtet, dass die Kosten überproportional auf den Preis des nicht mehr kostenlosen Stromverbrauchs aufgeschlagen würde und so von den Energieversorgungsunternehmen missbraucht würde, um ihre Gewinne zu maximieren. Zum zweiten wurde kritisiert, kostenloser Strom senke den Anreiz Strom zu sparen und sei deshalb aus ökologischer Sicht abzulehnen. Um dem ersten Argument zu begegnen wurde eingebracht, dass kostenlose Sockelbeträge möglich seien, wenn die Energieversorger vergesellschaftet würden. Dieser Vorschlag wurde nicht direkt aufgegriffen, ihm aber auch nicht widersprochen. Die Aufteilung in zwei Grundkontingente (Haushalt & Personen) wurde durch die rhetorische Frage, warum große Wohngemeinschaften nicht profitieren sollten, wenn sie denn effizienter seien, kritisiert.

Als Alternative zu kostenlosen Grundfreibeträgen wurden progressive Tarife und/oder Sozialtarife unterschiedlicher Ausprägungen sowie Zuschüsse für steuerliche Förderung von Investitionen in Energieeffizienz und eine Kritik an der Befreiung von der EEG-Umlage für vermeintliche Großverbraucher angeführt. Häufig wurde gefordert die Versorgung mit Strom als Grundversorgung zu betrachten und deshalb in die öffentliche Hand zu überführen.

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Frage der Woche, 17. September 2012

Gepostet von am Sep 17, 2012 in Aktuelles, Frage der Woche | 34 Kommentare

Mit welchen Mitteln kann man den Verbrauch von Metallen und anderen nicht-energetischen Rohstoffen effektiv senken?

Fazit: Als  zentraler Hebel zur Regulierung des Rohstoffverbrauchs hat sich in der Debatte die Lebensdauer von Produkten herausgestellt. Zur Förderung qualitativ hochwertiger und langlebiger Produkte kristallisierten sich in der Diskussion zwei Aspekte heraus: Die Ächtung von Sollbruchstellen im Sinne der geplanten Obsoleszenz und eine Förderung von Reparaturmaßnahmen.

Zusammenfassung: Es bestand weitgehend Einigkeit darüber, dass der Ressourcenverbrauch stark von dem Lebenszyklus eines Produktes abhängt. Die daraus gezogenen Forderungen sind: Die zu erwartende Lebensdauer eines Produktes zu Kennzeichnen um bewussten Konsum zu ermöglichen; geplante Obsoleszenz entweder zu verbieten, zu kennzeichnen oder zumindest Öffentlichkeit für dieses Problem unter Nennung spezifischer Produkte herzustellen; die Reparaturfähigkeit und Möglichkeit Produkte dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik anzupassen durch Modularisierung, Standardisierung und vorgeschriebener Mindestvorhaltezeit von Ersatzteilen zu erhöhen; auf kommunaler Ebene öffentlich zugängliche Werkstätten anzubieten, welche es BürgerInnen ermöglichen (wenn möglich unter fachkundiger Hilfe) ihre Produkte selbst zu reparieren, sowie eine öffentliche Plattform für nachhaltig konzipierte Produkte und jeweils Reparaturanleitungen u. ä. (ggf. in Form eines Wikis) und Bezugsquellen für Ersatzteile um Konsumenten in die Lage zu versetzen sich für „gute Produkte“ zu entscheiden. Mehrfach problematisiert wurde, dass das Wirtschaftssystem darauf angewiesen sei, möglichst viel Umsatz zu generieren um Profite zu realisieren, dass also ein entschleunigter Konsum das Wirtschaftssystem in seiner (Schein-)Stabilität gefährden würde.

Appelle an die Konsumenten gezielt Produkte nach nachhaltigen Kriterien auszusuchen waren prominent vertreten. Vorgeschlagen wurde, hochwertige Produkte gemeinsam anzuschaffen.  Ressourcenverbrauch über Steuern zu regulieren war umstritten, vor allem aufgrund befürchteter sozialer Unausgewogenheit. An Recycling-Ansätzen wurde kritisiert, dass diese oftmals viel Energie verbrauchen würde. Dem wurde entgegnet, hier sollten vermehrt erneuerbare Energien zum Einsatz kommen. Um Recycling zu fördern wurden Pfandsysteme für besonders ressourcenintensive Produkte vorgeschlagen.

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